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Der Schwarzarbeit auf der Spur

Im Kampf gegen Schwarzarbeit sitzen im Kanton St. Gallen derzeit verschiedene Stellen an einem Tisch: Das Amt für Wirtschaft und Arbeit, die Kantonspolizei und die Staatsanwaltschaft testen im Rahmen eines Pilotprojekts eine engere Zusammenarbeit. Anne Kneer, die Leiterin Arbeitsbedingungen im VD, erklärt uns auf einem Stadtspaziergang, wie Schwarzarbeit erkannt und bekämpft wird.

Text Susanne Wahrenberger

Der Schwarzarbeit auf der Spur

Im Kampf gegen Schwarzarbeit sitzen im Kanton St. Gallen derzeit verschiedene Stellen an einem Tisch: Das Amt für Wirtschaft und Arbeit, die Kantonspolizei und die Staatsanwaltschaft testen im Rahmen eines Pilotprojekts eine engere Zusammenarbeit. Anne Kneer, die Leiterin Arbeitsbedingungen im VD, erklärt uns auf einem Stadtspaziergang, wie Schwarzarbeit erkannt und bekämpft wird.

Text Susanne Wahrenberger

Was ist Schwarzarbeit?
Der Spaziergang durch St. Gallen beginnt mit einer Frage, die eigentlich simpel klingt: Was genau ist Schwarzarbeit? Eine eindeutige Antwort gibt es aber nicht. Im Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit ist der Begriff nicht definiert. Im Grundsatz geht es darum, dass gearbeitet wird, ohne die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten, erklärt Anne. Dabei geht es nicht nur um das Arbeiten ohne Arbeitsbewilligung. Dazu gehören auch Verstösse gegen das Steuerrecht oder das Sozialversicherungsrecht – etwa wenn jemand beim RAV gemeldet ist und gleichzeitig arbeitet. «Wir versuchen, das Thema weg von der reinen Arbeitsbewilligung zu bringen und mehr als gesellschaftliches Thema zu betrachten», sagt Anne.

Woher die Hinweise kommen
Eigene Beobachtungen sind wichtig für die Schwarzarbeitskontrolle. Es gehen aber auch Hinweise aus unterschiedlichsten Richtungen ein: von der Polizei, von Steuerbehörden, von Nachbarinnen und Nachbarn oder von Konkurrenzbetrieben. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit sammelt und priorisiert diese Hinweise. Wöchentlich sitzen
Anne und ihr Team mit der Staatsanwaltschaft und der Kantonspolizei zusammen und diskutieren darüber, welche Massnahmen in welchem Fall sinnvoll sind. Das ist der Kern des Pilotprojektes. Der Wissensaustausch ist für Anne sehr wertvoll: «Ziel ist es, möglichst effizient vorzugehen und Muster und Strukturen bei der Schwarzarbeit zu erkennen.»

Wo genauer hingeschaut wird
Schon nach wenigen Schritten zeigt Anne auf einen Barbershop. Wenige Meter weiter folgt der nächste, um die Ecke ein dritter. Eines haben sie an diesem Nachmittag alle gemeinsam: Die Stühle im Salon sind leer. Wie können sich mehrere Betriebe an attraktiven Standorten halten, wenn kaum Kundschaft zu sehen ist? Für Anne sind solche Beobachtungen ein Anlass, genauer hinzuschauen.
Aber: «In diesen Shops fliesst häufig viel Bargeld. Auch das macht Kontrollen schwierig.» Barbershops gehören neben Nagelstudios, Gastronomiebetrieben oder dem Baugewerbe zu den Branchen, die häufiger kontrolliert werden. Macht dieser Beruf automatisch misstrauisch? «Irgendwann sieht man tatsächlich überall Verdächtiges.»

Wie eine Kontrolle abläuft
Vor einem eingerüsteten Mehrfamilienhaus bleibt Anne stehen. Weisse Lieferwagen ohne Firmenaufschrift stehen davor. Für Anne ein möglicher Hinweis darauf, dass genauer hingeschaut werden sollte. Baustellen sind typische Kontrollorte. Die Kontrollen erfolgen aufgrund von Hinweisen oder stichprobenartig. Kontrolliert wird beispielsweise, wer auf der Baustelle arbeitet und ob die nötigen Bewilligungen oder Meldungen vorhanden sind. Je nach Grösse der Baustelle werden die Schwarzarbeitsinspektoren von der Kapo unterstützt. Im Gegensatz zur Polizei darf die Schwarzarbeitskontrolle ohne Durchsuchungsbeschluss Kontrollen machen. Werden Unregelmässigkeiten festgestellt, beginnt die eigentliche Ermittlungsarbeit oft erst: Dokumente vergleichen und Befragungen durchführen. Herauszufinden, wie lange jemand tatsächlich schwarz gearbeitet hat oder wer für einen Verstoss verantwortlich ist,
ist schwierig. Die Kontrolle vor Ort ist deshalb oft nur der Anfang eines Falls.

Neues Konzept gegen Schwarzarbeit

Was nach einer Kontrolle passiert
Wie es danach weitergeht, zeigt Anne zurück beim Amt für Wirtschaft und Arbeit. Hier werden die Fälle weiterbearbeitet. Je nach Fall werden Strafverfahren eingeleitet oder Nachzahlungen bei Sozialversicherungen und Steuern fällig. Die Folgen von Schwarzarbeit entfalten nicht immer die gewünschte abschreckende Wirkung. Wenn jemand einen Tag schwarz arbeitet, erhalten Arbeitnehmer und Arbeitgeber oft nur eine geringe Busse. «Oft liegt der Verdacht nahe, dass es nicht bei diesem einen Tag geblieben ist», sagt Anne. Das nachzuweisen, ist aber häufig schwierig. «Darum versuchen wir, Lösungen abseits des Strafrechts zu finden: Teilweise erreicht man mit Massnahmen aus dem Gesamtarbeitsvertrag oder mit einem Bewilligungsentzug durch die Gemeinde bessere Resultate. Und das bei kleinerem Aufwand.»

Mit dem neuen Konzept stärkt der Kanton St.Gallen die Bekämpfung von Schwarzarbeit durch eine zentrale Koordination beim Amt für Wirtschaft und Arbeit und eine engere Zusammenarbeit der beteiligten Behörden. Hinweise werden an einer Stelle gebündelt, rasch beurteilt und gemeinsam mit den zuständigen Partnern bearbeitet. Dabei steht eine gezielte Triage im Vordergrund: Je nach Schwere und Art des Verstosses wird das wirksamste und
verhältnismässigste Vorgehen gewählt. Das Konzept wird ab 2026 zunächst im Rahmen eines Pilotprojekts erprobt und laufend weiterentwickelt. So können Ressourcen effizient eingesetzt und eine möglichst hohe Wirkung erzielt werden. Kontakt zur Abteilung Schwarzarbeit: schwarzarbeit@sg.ch